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Hier erscheinende Beiträge erfolgen in loser Zeitabfolge. Insbesondere werden hier Besuche bei der Fraktion dokumentiert!

Treffen mit der Grünen Liste Illingen am 11.09.2017

Heute traf sich die Fraktion der LMU mit den Mitgliedern der Grünen Liste Illingens: Peter Pförsich, Uwe Kitzberger und Ronald Palesch. Eines der Schwerpunkte war der Austausch unserer Standpunkte bezüglich neuer Gewerbegebiete, das Ausloten über ein mögliches interkommunalen Gewerbegebietes von Mühlacker und Illingen sowie einige anderer Punkte. Nach mehr als einer Stunde waren wir uns einig, dass wir gemeinsam am Ball bleiben. Dies schließt auch weitere Treffen ein.

Gespräch mit Herrn Havcarci vom Türkischen Sportverein Mühlacker e.V. 1986 am 12.12.2016

Herr Sami Havcarci ist in seiner Funktion als Pressereferent zu Besuch bei unserer Reaktion. Auch der Türkische Sportverein ist ein wichtiger Teil der Gemeinde. Seit mehreren Jahren hat der Verein aber große Platzprobleme und war schon vor einiger Zeit bei unserer Fraktion vorstellig. Herr Havcarci stellte in einer Präsentation mögliche Vorgehensweisen für die Zukunft vor und bittet um Mitarbeit von Seiten der Fraktion. Diese Konzeption u.a. mit gemeinschaftlicher Nutzung von Spielflächen, einer Spielegemeinschaft oder einer gemeinsamen Jugendmannschaft findet die Zusatimmung der Fraktion. Wir haben Herrn Havcarci unsere Mitarbeit zugesichert.

Offene Fraktionssitzung mit der Flüchtlingsbeauftragten Frau Rabl am 25.07.2016

Seit drei Monaten ist nun Frau Sabine Rabl als neue Flüchtlingsbeauftragte in Mühlacker angestellt. Aus diesem Grunde hat sich die Fraktion in einer Fraktionssitzung mit weiteren Interessenten im Kleintierzüchterheim Mühlacker in der Lomersheimer Straße zu einem Erfahrungsaustausch getroffen. In einer lebhaften Diskussion wurden die Aufgabe beschrieben und auch die vielen kleine „Nöte“ benannt. Das Thema bleibt brisant, die Fraktion verspricht, die Thematik zu begleiten.

Fraktionssitzung mit Hern Sailer und Herrn Bonnet vom Musikverein Mühlacker am 30.05.2016

Der erste Vorsitzende Herr Wolfgang Sailer und sein Stellvertreter Herr Manuel Bonnet statteten heute der Fraktion einen Besuch ab, einfach um sich gegenseitig kennen zu lernen und um Erfahrungen auszutauschen. Herr Bonnet, der von der Jugend aus im Musikverein tätig ist (u.a. seit 17 Jahren im großen Blasorchester) als Vertreter mit dem Blick nach Innen und Herr Sailer als Betrachter von außen bilden seit kurzem die neue Vorstandschaft und ergänzen sich hervorragend.

Ein Schwerpunkt des Gesprächs war natürlich die zukünftige kulturelle Ausrichtung der Stadt und die darin möglichen Anteile des Musikvereins. Der Musikverein übrigens schafft den Spagat von der musikalischen Früherziehung bis zum großen Konzertereignis, Interessantes findet sich auf deren Homepage http://www.inhalt.musikverein-muehlacker.de .

Die Fraktion stellte ihrerseits ihre zukünftige Vorstellung der Kultur in Mühlacker vor. So sehr wir den Verlust des Mühlehofs bedauern, sehen wir jedoch finanziell keine Alternative zum Abriss und hatten uns daher in der Abstimmung im GR so positioniert. Ob und wie ein Ersatz für den Mühlehof angesicht der finanziellen Lage der Stadt aussehen kann, steht derzeit in den Sternen. Die LMU hat bereits mehrfach im Gemeinderat über die Zkunft der Kultur nachgehakt. Wir bleiben am Ball.

 

Fraktionssitzung mit Frau Bächle und Frau Walliser am 25.04.2016

Frau Bächle und Frau Walliser hatten gebeten, mit der Fraktion zum Thema Integrations(bei)rat zu sprechen. Insbesondere wurde über die vorab verschickte Geschäftsordnung dieses Intergrationsrates gsprochen. Die erste Änderung ist, dass der Oberbürgermeister die Mitglieder in den Rat beruft, um diesem somit auch ein gewisses Gewicht zu geben. Die Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass keine GR-Mitglieder im Integrationsrat vorgesehen sind. Einladungen an die Fraktionen sind dabei jedoch ebenso gewünscht wie die Unterrichtung des GR von Zeit zu Zeit. Frau Walliser stellt Untersuchungen der Stiftung Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung vor. die u.a. zeigen, warum sich Migrant*innen bürgerlich engagieren. Der IB soll vier mal im Jahr tagen und bekommt für die ersten zwei Jahre einen Etat von jeweils 1.000,- €.  Frau Wallioser erklärte, dass sie diesen IB nicht leiten darf, da dies so gesetzlich geregelt sei. Zu Beginn wird sie jedoch mit zwei weiteren „alten Bekannten“ der Mühlacker „Szene“ die Leitung übernehmen, um das Ganze in Bewegung zu bringen. Ziel des IB sei u.a., die momentanen Strukturen in Mühlacker aufzubrechen und neue vor allem eigene Ideen zu entwickeln.

Fraktionssitzung mit Frau Leila Walliser am 19.10.2015

In ihrer Funktion als neue Integrationsbeauftragte besucht heute Frau Walliser die LMU-Fraktion. Sie ist unserer Einladung gern gefolgt, obwohl dies ja eigentlich außer Ihrer Arbeitszeit liegt (diese ist wochentags täglich von 08:00 bis 12:00 Uhr). Nach der Vorstellung der LMU-Fraktionsmitglieder stellt sich Frau Walliser ebenfalls vor. Sie ist studierte Ethnologin und Erziehungswissenschaftlerin, lebt derzeit in Sulzfeld mit ihrem vierjährigen Sohn und beherrscht mehrere Sprachen in verschiedener Ausprägung (englisch, französisch, spanisch, russisch, türkisch (Ansätze)). Sie arbeitete zuletzt am KIT in Karlsruhe im Bereich des Akademischen Auslandsdienstes. In Seminaren für verschiedene Unternehmen hatte sie vorher Mitarbeiter in interkulturellen Schulungen auf deren Auslandaufenthalte vorbereitet. Frau Walliser fühlt sich wohl in Mühlacker und lobt die gute Zusammenarbeit mit den verschiedenen Stellen in der Stadt. Frau Walliser stellt der Fraktion ihren Aufgabenkatalog vor und erläuterte Ihre nächsten Schritte.
In einer angeregten Diskussion besprachen Frau Walliser und die Fraktion Möglichkeiten der Zusammenarbeit, unsere Wünsche an Frau Walliser und umgekehrt deren Wünsche an uns.
Frau Walliser zeigte übrigens auch ein Problem der Integration auf, weil wir in Deutschland eine andere Vorgehensweise haben, wie viele Einwanderer es in ihrer Ursprungsheimat gewohnt sind. Während wir in Deutschland erst einmal Strukturen vorgeben, um dann Menschen zu begeistern und zu Freunden zu machen, sind viele Migranten durch ihre Herkunft umgekehrt geprägt. Dort wird zunächst die Beziehung aufgebaut (Freunde), dann wird darauf geschaut, was man machen kann (Strukturen). Auch andere kulturelle Besonderheiten werden bei uns oft nicht genügend berücksichtigt: So erzählte Frau Walliser von einem Fall eines muslimischen Seniors, der die Pflegerin jeden Morgen beim Waschen attackierte, bis bewußt wurde, dass sich Muslime nicht mit stehendem Wasser („unreines Wasser“) waschen sondern fließendes Wasser fordern. Dies hat Frau Walliser mit vielen weiteren Beispielen belegt.

Fraktionssitzung mit Herrn Slobodkin und Herrn Sämann vom GHV 14.09.2015

Herr Slobodkin und Herr Sämann kamen heute in Ihrer Funktion als Mitglied des GHV. Sie machten Werbung für die Fortführung der gemeinsam mit der Stadt geschaffenen und finanzierten Stelle des Citymanagers. Sie stellten die Wichtigkeit und die Erungenschaften insbesondere für die Außenwirkung der Stadt in den Vordergrund. Die Mitglieder des GHV betonten, dass der GHV mit hohem persönlichen und finanziellen sowie organisatorischen Einsatz engagiert ist, aber eben auch an seine Grenzen gekommen ist. Die Begeisterung der Gartenschau muss nach einhelliger Meinung mitgenommen werden. Daher brauche es die Stelle des Citymanagers. Die Mitglieder der LMU-Fraktion erläuterten ihre zurückhaltende Position. So steht die Fraktion der LMU zwar ebenfalls positiv der Stelle gegenüber, stellt aber nach den vergangenen fünf Jahren die 50:50-Finanzierung in Frage. Auch sollten die Stadtteile, die bisher eher außen vor waren, mehr beachtet werden (was auch der GHV so sieht). Ebenfalls müsste nach unserer Ansicht der Tourismus mehr in die Arbeit des Citymanagements integriert werden.

Fraktionssitzung mit Herrn Seemann 09.02.2015

Heute war unser früherer LMU-Vorsitzender und jetziger Vorsitzender des Fördervereins Sender Mühlacker (homepage: http://foerderverein-sender-muehlacker.de) bei der Fraktion zu Gast, um uns umfassend über die Aktivitäten des Fördervereins zu informieren. Es geistern verschiedene Zahlen im Raum, so gehen aus den SWR-Unterlagen verschiedene Kosten hervor, die in verschiedenen Zeitabstände anfallen. Aus diesen Zahlen gehen gemittelt 80.000,- Euro jährliche Erhaltungskosten für den Sender hervor. Diese Zahlen sind aber nach Ansicht des Sender-Vereins und der Expertise eines Pforzheimer Fachingenieurs mit Vorsicht zu behandeln, da bei dem 210 m hohen Vergleichssender Königs Wusterhausen in den neuen Bundelländern deutlich niedrigere Zahlen für die Unterhaltungsarbeiten anfallen. Trotzdem muss man mit Kosten von jährlich 40.000,- Euro rechnen. Der Förderverein wird in den nächsten Wochen der Verwaltung eine Konzeption vorlegen, wie diese Gelder zu generieren sind. Wie die Zukunft des Senderareals mit dem Großsendemast aussehen könnte, werden nachfolgend ein paar Beispiele belegen: Sportveranstaltungen (Base jumping – mit 260 m wäre der Sender der höchste genehmigte Punkt in Deutschland, speed climbing – auch hier wäre mit 140 m bis zum ersten Knick ein Alleinstellungsmerkmal in Deutschland erreicht), Nutzung der drei Wohnheime (ca. 18.000,- Euro Mieteinnahmen pro Jahr), drei Hallen bis zu 600 m² (zum Vergleich Uhlandbau ca. 350 m²)  mit verschiedener kultureller Nutzung (nach Abbruch Mühlehof als Zwischenlösung, Rundfunkmuseum, Künstlertreff, Kaufhaus für Bedürftige unter Betreibung durch GSI). Der Abriss des Senders kostet im übrigen ca. 200.000,-  bis 300.000,- Euro, dieses Geld könnte auf einem Treuhandkonto geparkt werden. Das ganze Areal ist 7,7 Hektar groß, da es sich eigentlich um Ackerland handelt, sprechen wir von einem Grundstückswert von ca. 120.000,- Euro.

Fraktionssitzung mit Herrn Oberbürgermeister Frank Schneider 27.01.2015

Herr Schneider macht gerade seine Runde, um mit allen Fraktionen über die anstehenden Themen der Stadt ins Gespräch zu kommen. Diese Themen sind

  1. Mühlehof
  2. Gewerbeflächen
  3. Sporthallen
  4. Feuerwache
  5. Wahl des ersten Beisitzers/Bürgermeister

In einer mehr als einstündigen und teilweise emotionalen Diskussion wurden Erwartungen und Hoffnungen besprochen. In der Natur der Sache liegt es, dass einige Positionen und Wünsche mit den Vorstellungen der LMU nicht immer überein zu bringen sind. Trotzdem war dieser Austausch wichtig und insgesamt gesehen zielführend gewesen.

Fraktionssitzung mit Frau Schierling 06.10.2014

Frau Bärbel Schierling ist seit März bei der Redaktion der PZ in Mühlacker tätig. Auf Einladung der Fraktion stellte sie sich heute den Fragen unserer Gemeinderatsfraktion. In einem knapp einstündigen und harmonischem Gespräch wurden Anregungen und Wünsche an die PZ vermittelt, aber auch Wünsche in Richtung der LMU wurden von Seiten Frau Schierling formuliert. Außerdem gab Frau Schierling interessante Einblicke in ihre Arbeit. Ihr Selbstverständnis für die journalistische Arbeit überzeugte uns alle. Mit der Hoffnung auf gute und gedeiliche Zusammenarbeit verabschiedeten wir Frau Schierling.

Besuch bei der Mobilen Jugenarbeit Mühlacker am 12.05.2014

Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat der LMU sowie den Kreisrat der Grünen Fraktion besuchten am Montag, den 12.05.2014 die Räume der Mobilen Jugendarbeit in Mühlacker. Frau Schwegler und Frau Pavan stellten ihre Arbeit und Ziele vor, die von miteinanderleben in Kooperation mit der AG Drogen Mühlacker getragen wird. Ein Eckpunkt ihrer Arbeit ist die Freiwilligkeit, d.h. die Zielgruppe der 14- bis 27-Jährigen Jugendlichen werden nicht „geschickt“, sondern erfahren frei Hilfen in allen Lebenslagen ohne Druck von außen. Dabei pflegen die Mitarbeiterinnen Kontakte mit der Schulsozialarbeit und der Polizei. Im Netzwerk auf Kreisebene finden regelmäßige Treffen und Austausch statt. 2013 wurden auf diese Weise 165 meist männliche Jugendliche erreicht (72 % Migrationshintergrund), vor allem in den Bereichen „Wohnen, Betrieb, Familie“, „existenzsichernde Maßnahmen“ sowie im Bereich „Drogen, Sucht und Alkohol“.
Insgesamt ist die Zusammenarbeit mit den Jugendlichen gut, wenn es auch zum Teil mühsam ist, einen Zugang zu diesen aufzubauen. Auffallend sei, dass es in der jüngeren Vergangenheit nicht mehr die eine Clique ist, sondern dass sich die Jugendliche in den verschiedensten Cliquen aufhalten. Im Übrigen finden viele Aktionen in Kooperation mit dem ProZwo und dem Citymanager statt. In einer lebhaften Diskussion wurden Probleme angesprochen, so zeigten die Mitarbeiterinnen auf, dass sie vor allem in zwei Bereichen Probleme sehen, einmal in der Sprache der Jugendlichen mit Migrationshintergrund („es gibt keine Sprachkurse für Kinder!“ und es gibt leider keinen „Dolmetscherpool“), zum anderen mangelnde Angebote für alleinerziehende Mütter. Wünsche an die Politik sehen die Mitarbeiterinnen, die zusammen noch nicht einmal 3 Stellen haben, in einer Aufstockung der Schulsozialarbeit und der mobilen Jugendarbeit.

Fraktionssitzung mit der BI gegen die Steinbrucherweiterung 03.02.2014

Heute war nach mehreren Anläufen die „Bürgerinitiative gegen die Steinbrucherweiterung Enzberg“ bei der Fraktion zur Gast. Herr Tobias Oberauer, Herr Dieter Kooß und Herr Benjamin Meis bekräftigten als Vertreter der BI (Internetseite: www.steinbruch-enzberg.de), dass sie Unterstützung in der Sache von Seiten der LMU erhoffen und erwarten. So gab es in der Vergangenheit Missverständnisse,  der LMU wurde Passivität, Parteilichkeit pro Betreiber oder gar Widerstand gegen die Ziele der BI vorgeworfen. Zu Beginn der Sitzung wurde aber von unserer Seite aus gleich klar gestellt, dass sich für die LMU nichts geändert hat, so stehen wir als Fraktion geschlossen mit den anderen Fraktionen im Mühlacker gegen die Erweiterung. Auch wurde in der Vergangenheit im Stillen weitergearbeitet, indem z.B. Kontakte zum Regionalverband gesucht wurden. Klemens Köberle lobte ausdrücklich die Bürgerinitiative, die wohl einmalig in der Geschichte des Regionalverbandes erreicht habe, dass sie am Verfahren beteiligt werde. Außerdem warb die LMU-Fraktion den Suchlauf abzuwarten, um dann entsprechend zu reagieren. Wichtig im Zusammenhang mit der Verhinderung der Erweiterung sieht die LMU-Fraktion, sich auf die Punkte Naherholung, Staubentwicklung und Verkehr zu konzentrieren. Nach einem insgesamt harmonischen Austausch hoffen alle Anwesenden, dass in der Sache von Seiten des RV noch nicht das letzte Wort gesprochen ist und für Mensch und Umwelt in Enzberg ein gutes Ende gefunden wird.

Fraktionssitzung mit Herrn Rudolf 11.11.2013

Auf der Tagesordnung des Umwelt- und Technikausschusses am 12.11.2013 steht u.a. das Thema Urnenwände an (Hinweis: Tagesordnungspunkt wurde aber verschoben). Zu Vorbereitung dieses Punktes begrüßte die Fraktion Herr Martin Rudolf von der gleichnamigen Friedhofsgärtnerei in der Lomersheimer Straße. Herr Rudolf informierte die Fraktion über die Bestattungsmöglichkeiten auf dem Friedhof St. Peter und erläuterte die Vor- und Nachteile. Provokativ begann er seine Erläuterungen mit zwei Fragen
1. Wo steht der Friedhof in 40 Jahren?
2. Wie sieht dessen Pflege in 10, 20 Jahren aus?
Eine lebhafte Diskussion zeigte viele neue Aspekte auf, die in der Beratung im Ausschuss von Hilfe sind.

Fraktionssitzung mit Frau Lippik 11.06.2013

Die Fraktion besucht das Stadtarchiv. Frau Lippik leitet das Statdarchiv seit 21 Jahren. Mit viel Herzblut führte uns Frau Lippik durch das Archiv und erläuterte uns Ihre Arbeit. In dieser Zeit wurden
folgende Projekte der Öffentlichkeit vorgestellt:
– 7 Bände der Beiträge zur Geschichte der Stadt Mühlacker
– 4 Mühlacker Geschichtshefte
– 1 Broschüre zum 150-jährigen Eisenbahnjubiläum
– 1 Fotoband Mühlacker in alten Ansichten (bereits in 2. Auflage)
– 3 Ausstellungen, die komplett vom Stadtarchiv erstellt wurden
– 9 Wanderausstellungen, zu denen die Archivarin einen speziellen Mühlacker
Die ständig steigende Zahl an Führungen durch das Stadtarchiv bedeuten jeweils eine enorme Zusatzbelastung, die von der Archivarin nicht an andere Personen delegiert werden kann, zumal die personale Besetzung zu gering ist. Es stehen Frau Lippik vier Ehrenamtliche zur Verfügung. eine zweite Stelle wäre wünschenswert.

In den letzten 10 Jahren hatte das Archiv durchschnittlich 26 Benutzungen pro Monat, wobei seit 2009 ein stetiger Anstieg zu beobachten ist und im 1. Vierteljahr 2013 bereits pro Monat mehr als 44 Benutzungen gezählt wurden. Seit dem Dienstantritt der Archivarin hat sich der Umfang der Bestände ungefähr verdoppelt.

Aus der Sitzungsvorlage zum Gemeinderat am 11.06.2013:

Folgerungen in räumlicher und personeller Hinsicht
1. Spätestens im Zuge der generellen Einführung eines Dokumenten Management
Systems (DMS) in der Mühlacker Verwaltung ist die Schaffung einer qualifizierten
0,5-Stelle notwendig, damit das Stadtarchiv dem durch das Landesarchivgesetz
(§ 7) vorgeschriebenen Auftrag zur Sicherung von Unterlagen mit bleibendem
Wert weiterhin nachkommen kann.
2. In den Haushaltsplan sollten künftig Haushaltsmittel zur Sicherung der digitalen
Langzeitarchivierung aufgenommen werden.
3. Mittelfristig würde das Stadtarchiv einen weiteren Magazinraum zur Unterbringung
der jetzt noch in den Dienststellen geführten Papierunterlagen benöigen (beispielsweise
Registraturraum des 2016 ausziehenden Notariats).

Fraktionssitzung mit Frau Rohloff 21.01.2013

Frau Katja Rohloff, seit Juni 2012 neue Amtsleiterin der Volkshochschule, besuchte heute zu einem Austausch unsere Fraktion. Frau Rohloff erzählte, dass Sie ein tolles und motiviertes Team von MitarbeiterInnen vorgefunden hat. Auch ist Sie von dem in einer Stadt dieser Größe reichhaltiges Kulturangebot mit einer eigenständigen VHS positiv überrascht. Das „dominierende“ Thema bisher war unser Mühlehof. Neben der Fortführung der bisherigen Arbeit, möchte Frau Rohloff eine eigenständige Reihe mit Kleinkunst etablieren, den Anfang macht das Stück „Hemdenwechsel“ des Theaters unter der Dauseck und das Stück „Was ist hier Liebe“ des Theaterhauses Stuttgart. Ihr Credo: „In Mühlacker und Umgebung ist viel da, mann muss es nur zusammen bringen!“. Zum Schluss Ihrer fast zweistündigen Anwesenheit wurden gemeinsam Fragen zur VHS, Gartenschau, Uhlandbau usw. erörtert.

Fraktionssitzung mit dem Citymanager 19.11.2012

Besuch unseres City-Managers Herrn Thomas Müller in Begleitung des GHV-Vorsitzenden Herrn Slobodkin. Herr Müller ist inzwischen seit 25 Monaten im Amt. Die Aufgabenstellung zu Beginn („Standortkommunikation, Service- und Dienstleistungsoffensive, neue Dienstleistungs- und Angebotspakete, Flächen- und Angebotsmanagement sowie Veranstaltungen im öffentlichen Raum“) sieht Herr Müller teilweise abgearbeitet. Mühlacker sei gut aufgestellt, der Lebensraum Innenstadt funktioniere besser als in vergleichbaren Gemeinden. Dies zeigte Herr Müller insbesondere anhand des Flyers des Weihnachtsmarktes (Erscheinungsbild, Bündelung Firmen usw.). Herr Müller wirbt für eine Fortführung seiner Arbeit. Was er erreicht hat zeigt er an Hand einiger Fakten:

* Anstieg der GHV-Mitglieder von 130 auf 150
* regelmäßiger Newsletter etwa alle 4 Wochen
* Erfolg der Gewerbemesse 2012
* Einführung der Mühlacker Young-Card für junge Menschen bis 27 Jahre (schon 400 Nutzer)
* stetiger Umsatz- und Nutzungszuwachs der Mühlacker Card
* Kooperationen unter verschiedenen Geschäften

Zur Verhinderung von Leerständen wurde auch einiges erreicht, Mühlacker habe weitaus weniger Leerstände als vergleichbare Städte. Weitere Hoffnung liege auf dem neuen Internetportal, über das Leerstände aufgezeigt werden. Zum Schluss zeigte Herr Müller eine kleine Vorschau auf Dinge, die er in den nächsten Monaten noch angehen möchte.

Fraktionssitzung mit unserem OB 11.06.2012

Gemeinsam mit dem Vorstand des LMU-Vereins führten wir ein Gespräch mit Herrn OB Schneider. Näheres kann in der Pressemitteilung nachgelesen werden.

Fraktionssitzung mit Frau Rapp 05.03.2012 (veröffentlicht 09.05.2012)

Frau Martina Rapp von der Stadtkämmerei Mühlacker hat uns heute in der Fraktion besucht. Es ist erstaunlich, wie klar und einfach Sie schwierige fiskalische Dinge verdeutlichen kann. Seit heute ist der Vorteil der neuen Haushaltsführung (Doppik = Doppelte Buchführung in Konten) deutlich. Mit Hilfe dieses Ansatzes sieht man den Werteverzehr besser, da Abschreibungen ausgewiesen werden, was bei der bisherigen kameralistischen Buchführung so nicht sichtbar war, kurz gesagt: Folgekosten und langfristige Ziele rücken in den Fokus. Des weiteren hat die Zuteilung von Budgets in den einzelnen Bereichen ebenfalls Vorteile. Die zuständigen „Verwalter“ dieser Budgets sind praktisch Manager dieses Geldes und können entsprechend den Wünschen und Vorstellungen dieses eigenverantwortlich Ausgeben. Somit ist die zukünftige Aufgabe der Kämmerei eher eine Prüfung.

Frau Rapp bewirbt sich für die Nachfolge des Amtsleiterin Innere Dienste. Auf unsere Frage, ob diese Amt vom Zuschnitt zu groß sein, meinte sie, es wäre eine Querschnittsamt, dass hauptsächlich im Inneren arbeite, was sie als sehr sinnvoll bezeichnete. Es solle ihrer Ansicht auch so bleiben. Sie erläuterte der Fraktion ihre Visionen, sollte Sie als Amtnachfolgerin von Herrn Gerst gewählt werden.

* Öffentlichkeitsarbeit: Hier sieht Frau Rapp Handlungsbedarf

* Personalbereich: Evtl. kleinere Änderungen

* EDV: Die Bürger sollen hier direkt angebunden werden und damit kommunizieren können

* Kasse/Rechnungswesen: Neue Zuschnitte wären hier wünschenswert

Wir haben Frau Rapp heute als kompetente und engagierte Mitarbeiterin kennen gelernt.

Nachtrag: Inzwischen ist Frau Rapp als Nachfolgerin von Herrn Gerst vom Gemeinderat gewählt worden. Wir wünschen ihr viel Glück und ein „gutes“ Händchen.

Fraktionsarbeit Juli 2011 bis Januar 2012

Dem geschätzten Leser könnte aufgefallen sein, dass seit Juli vergangenen Jahres keine Beiträge zum Thema Fraktionsarbeit verfasst wurden und womöglich daraus entnehmen, die Fraktionsarbeit ruhe. Dem ist natürlich nicht so. In ca. 16 Sitzungen wurden wichtige Themen (kleine Gartenschau, Mühlehof, Ziegeleigelände, Kanneareal, gesplittete Abwassergebühr, DSL, Sommerberg und vieles mehr) beackert und bearbeitet. Auch das Thema Gewerbeflächen wurde immer wieder thematisiert. Unsere Stellung zu diesen Themen ist weitgehend bekannt und ergibt sich aus unseren formulierten Zielen, die über die Wahl hinaus Bestand haben. Hier unterscheiden wir uns doch von Meinungen anderer, der „Geschwätz von gestern“ eine relativ kurze Halbwertszeit hat (diese Halbwertszeiten würden wir uns in der Atomindustrie wünschen!). Im Dezember besuchte der Gemeinderat die Hauptwache der Feuerwehr, um sich nicht nur von der guten Arbeit zu überzeugen, sondern sich auch über zukünftige Vorhaben/Wünsche zu informieren.

Fraktionssitzung mit dem Jugendhausverein 06.07.2011

Auf Einladung der Fraktion besuchten uns heute Frau Sauter und Herr Trück in ihrer Funktion als Mitarbeiterin und Vorstand des Jugendhausvereines. Thema: Wie soll es mit dem Pro 2 weitergehen? Frau Sauter fragte provokativ: „Was will man für die Jugendlichen?“ Im Augenblick verfügt das Jugendhaus über 700 qm, in einem ersten Raumkonzept gingen die eigenen Planungen von gut 550 qm aus. Ein zweites Raumkonzept beschränkte sich auf nur noch 450 qm.  Die Kürzung der eingeplanten Haushaltsmittel von 1,5 auf eine Million Euro würde die Fläche auf nur noch 340 qm quasi gegen den Jetztzustand  halbieren. Diese Fläche ist aber zu wenig. Nach Aussagen von Frau Sauter ist in der heutigen Internetzeit ein großer offener Bereich von ca. 150 qm für Veranstaltungen und Begegnungen wichtig (ideale Größe für z.B. für Newcomer-Band). Gerade Veranstaltungen sind der Renner, diverse Workshops laufen ebenfalls gut. Die Werkstätten werden vor allem für die Gestaltung der Dekoration bei Veranstaltungen benutzt.

Wie gehts weiter? Abriss des jetzigen Gebäudes in ca. eineinhalb Jahren. Dann wird eine Zwischenlösung gebraucht. Prinzipiell ist jede Lösung denkbar. Auch die in der Diskussion eingebrachten Vorschläge (Bürogebäude auf dem Ziegeleigelände, Mühlehof mittlere Etage (Anmerkung: Untergeschoss geht aus Sicherheitsgründen – nur ein Fluchtweg – nicht) werden als Zwischenlösung gesehen. Die Planungen für die endgültige Lösung nach Beendigung des Grünprojektes stehen noch in den Sternen. Bisher ist nur ein Platzhalter gesetzt.

Spannend wie es weitergeht. Jetzt ist erst mal die Verwaltung gefragt. In Kürze findet daher ein Gespräch des Vorstandes mit Herrn BM Abicht statt.

Fraktionssitzung zum Thema: Ziegelei 30.05.2011

Vor der eigentlichen Fraktionssitzung mit dem Schwerpunkt Ausweitung Industrie- und Gewerbeflächen besuchte der Gemeinderat das Ziegeleigelände. Im UTA war ja bereits eine Machbarkeitsstudie vorgestellt worden. Aber erst wenn man vor Ort war, kann man ermessen, welches Potential in diesem Gebiet steckt.  Der vordere Bereich zur Bahn hin ist  durch seine Topographie ideal für Einzelhandel (Baumarkt, Pflanzenmarkt, Diskounter o.ä.). Im hinteren Bereich liegt erhöht das ideale Gelände für eine Wohnbebauung. Probleme bereitet noch die Verwertung der alten Farbrikations- und Lagergebäude. Brisant ist in diesem Zusammenhang die nächste Gemeinderatssitzung mit der Fortschreibung der Gewerbegebiete für die Zukunft. Die Verwaltung schlägt drei Gebiete vor, wobei die LMU da skeptisch ist. Vielleicht wäre es wichtig, dass die Bevölkerung hier Flagge zeigt.

Fraktionssitzungen zwischen März und Mai dienten hauptsächlich der Vorbereitung und Abstimmung der Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen

Fraktionssitzung mit Herrn Müller 28.02.2011

Die Fraktion begrüßt heute Herrn Thomas Müller, seines Zeichen neuer Citymanager von Mühlacker. Er hat, so versichert er uns gleich zu Anfang, immer noch Freude bei der Arbeit. Seit Januar ist er an 5 Tagen in seinem Büro und hat durchschnittlich zwei Termine täglich. Insgesamt hatte er schon über 50 – hauptsächlich durch ihn selbst initiierten – Erstgespräche mit Gewerbetreibenden, einzelnen Gemeinderäten und Vertreter der Verwaltung.

Anstelle eines Newsletter gibt Herr Müller regelmäßig alle 3-4 Wochen „Aktiv-Informationen“ an einen derzeit recht großen Kreis heraus, auch an Nicht-GHV-Mitglieder.

Einen weiteren Schwerpunkt von ihm ist die Erfassung der Leerstände, wobei seiner Ansicht nach vor allem die Leerstände in den Büroetagen problematisch sind.

Herrn Müllers wichtigstes Anliegen ist die Kommunikation, seine Prämisse „was da ist, zu stärken“

Eine Diskussion zu den Themen Mühlehof, Errichtung eines Shoppingcenters an der Goethestraße und die Problematik Drehscheibe rundetet die Sitzung ab.

Abschließend berichtet Herr Müller noch von seinen Erfahrungen in Weinstadt.

Herr Müller sieht der Evaluation in 3 Jahren positiv entgegen, seine beste Bewertung wäre die Aussage „Herr Müller, würden Sie bleiben?“

Bisherige Fraktionsarbeit in 2011

Am 17.01. 2011 erörterten wir das Gesprächsangebot von “looping”, zum Thema “clean ist cool” (Thema: Rauchen, Trinken, Drogen) zu informieren. Gern werden wir das Angebot annehmen. Sicherlich wäre es sinnvoll, die Sportvereine der Stadt mit ins Boot zu nehmen.

Die Ältestenrat-Themen waren Schwerpunkt der Sitzung 07.02.2011. Die Bürgerversammlung in Dürrmenz am 10.03. zum Kanne-Areal wird von uns begrüßt. Auch die Information des Gemeinderates zum Thema ÖPP (öffentlich – private Partnerschaft) durch Vertreter des Städtetages halten wir für wichtig. Dass die , nicht zuletzt von der LMU-Fraktion immer wieder eingeforderte Prioritätenliste im März endlich vorgestellt werden soll, freut uns.

Der 14.02.2011 stand ganz im Zeichen des Gesamtelternbeirates der Stadt Mühlacker. Der Vorsitzende Herr Hildebrand und sein Stellvertreter Herr Ziegler beschwörten uns, in den Investitionen im Schulbereich weiterhin nicht nachzulassen. Insbesondere der Ausbau des Ganztagsbetriebes und der Neubau von Schulsporthallen habe oberste Priorität. Das 50. Jubiläum der Mörike-Realschule im Jahre 2012 sollte Anlass dafür sein, auch dort das Eine oder Andere zu investieren.  Trotz leerer Kassen versprachen wir, uns für die Bereiche ein zusetzten. Wir bleiben im Dialog.