Fraktionsarbeit Juli 2011 bis Januar 2012
Dem geschätzten Leser könnte aufgefallen sein, dass seit Juli vergangenen Jahres keine Beiträge zum Thema Fraktionsarbeit verfasst wurden und womöglich daraus entnehmen, die Fraktionsarbeit ruhe. Dem ist natürlich nicht so. In ca. 16 Sitzungen wurden wichtige Themen (kleine Gartenschau, Mühlehof, Ziegeleigelände, Kanneareal, gesplittete Abwassergebühr, DSL, Sommerberg und vieles mehr) beackert und bearbeitet. Auch das Thema Gewerbeflächen wurde immer wieder thematisiert. Unsere Stellung zu diesen Themen ist weitgehend bekannt und ergibt sich aus unseren formulierten Zielen, die über die Wahl hinaus Bestand haben. Hier unterscheiden wir uns doch von Meinungen anderer, der “Geschwätz von gestern” eine relativ kurze Halbwertszeit hat (diese Halbwertszeiten würden wir uns in der Atomindustrie wünschen!). Im Dezember besuchte der Gemeinderat die Hauptwache der Feuerwehr, um sich nicht nur von der guten Arbeit zu überzeugen, sondern sich auch über zukünftige Vorhaben/Wünsche zu informieren.
Fraktionssitzung 06.07.2011
Auf Einladung der Fraktion besuchten uns heute Frau Sauter und Herr Trück in ihrer Funktion als Mitarbeiterin und Vorstand des Jugendhausvereines. Thema: Wie soll es mit dem Pro 2 weitergehen? Frau Sauter fragte provokativ: “Was will man für die Jugendlichen?” Im Augenblick verfügt das Jugendhaus über 700 qm, in einem ersten Raumkonzept gingen die eigenen Planungen von gut 550 qm aus. Ein zweites Raumkonzept beschränkte sich auf nur noch 450 qm. Die Kürzung der eingeplanten Haushaltsmittel von 1,5 auf eine Million Euro würde die Fläche auf nur noch 340 qm quasi gegen den Jetztzustand halbieren. Diese Fläche ist aber zu wenig. Nach Aussagen von Frau Sauter ist in der heutigen Internetzeit ein großer offener Bereich von ca. 150 qm für Veranstaltungen und Begegnungen wichtig (ideale Größe für z.B. für Newcomer-Band). Gerade Veranstaltungen sind der Renner, diverse Workshops laufen ebenfalls gut. Die Werkstätten werden vor allem für die Gestaltung der Dekoration bei Veranstaltungen benutzt.
Wie gehts weiter? Abriss des jetzigen Gebäudes in ca. eineinhalb Jahren. Dann wird eine Zwischenlösung gebraucht. Prinzipiell ist jede Lösung denkbar. Auch die in der Diskussion eingebrachten Vorschläge (Bürogebäude auf dem Ziegeleigelände, Mühlehof mittlere Etage (Anmerkung: Untergeschoss geht aus Sicherheitsgründen – nur ein Fluchtweg – nicht) werden als Zwischenlösung gesehen. Die Planungen für die endgültige Lösung nach Beendigung des Grünprojektes stehen noch in den Sternen. Bisher ist nur ein Platzhalter gesetzt.
Spannend wie es weitergeht. Jetzt ist erst mal die Verwaltung gefragt. In Kürze findet daher ein Gespräch des Vorstandes mit Herrn BM Abicht statt.
Fraktionssitzung 30.05.2011
Vor der eigentlichen Fraktionssitzung mit dem Schwerpunkt Ausweitung Industrie- und Gewerbeflächen besuchte der Gemeinderat das Ziegeleigelände. Im UTA war ja bereits eine Machbarkeitsstudie vorgestellt worden. Aber erst wenn man vor Ort war, kann man ermessen, welches Potential in diesem Gebiet steckt. Der vordere Bereich zur Bahn hin ist durch seine Topographie ideal für Einzelhandel (Baumarkt, Pflanzenmarkt, Diskounter o.ä.). Im hinteren Bereich liegt erhöht das ideale Gelände für eine Wohnbebauung. Probleme bereitet noch die Verwertung der alten Farbrikations- und Lagergebäude. Brisant ist in diesem Zusammenhang die nächste Gemeinderatssitzung mit der Fortschreibung der Gewerbegebiete für die Zukunft. Die Verwaltung schlägt drei Gebiete vor, wobei die LMU da skeptisch ist. Vielleicht wäre es wichtig, dass die Bevölkerung hier Flagge zeigt.
Fraktionssitzungen zwischen März und Mai dienten hauptsächlich der Vorbereitung und Abstimmung der Ausschuss- und Gemeinderatssitzungen
Fraktionssitzung 28.02.2011
Die Fraktion begrüßt heute Herrn Thomas Müller, seines Zeichen neuer Citymanager von Mühlacker. Er hat, so versichert er uns gleich zu Anfang, immer noch Freude bei der Arbeit. Seit Januar ist er an 5 Tagen in seinem Büro und hat durchschnittlich zwei Termine täglich. Insgesamt hatte er schon über 50 – hauptsächlich durch ihn selbst initiierten – Erstgespräche mit Gewerbetreibenden, einzelnen Gemeinderäten und Vertreter der Verwaltung.
Anstelle eines Newsletter gibt Herr Müller regelmäßig alle 3-4 Wochen “Aktiv-Informationen” an einen derzeit recht großen Kreis heraus, auch an Nicht-GHV-Mitglieder.
Einen weiteren Schwerpunkt von ihm ist die Erfassung der Leerstände, wobei seiner Ansicht nach vor allem die Leerstände in den Büroetagen problematisch sind.
Herrn Müllers wichtigstes Anliegen ist die Kommunikation, seine Prämisse “was da ist, zu stärken”
Eine Diskussion zu den Themen Mühlehof, Errichtung eines Shoppingcenters an der Goethestraße und die Problematik Drehscheibe rundetet die Sitzung ab.
Abschließend berichtet Herr Müller noch von seinen Erfahrungen in Weinstadt.
Herr Müller sieht der Evaluation in 3 Jahren positiv entgegen, seine beste Bewertung wäre die Aussage “Herr Müller, würden Sie bleiben?”
Bisherige Fraktionsarbeit in 2011
Am 17.01. 2011 erörterten wir das Gesprächsangebot von “looping”, zum Thema “clean ist cool” (Thema: Rauchen, Trinken, Drogen) zu informieren. Gern werden wir das Angebot annehmen. Sicherlich wäre es sinnvoll, die Sportvereine der Stadt mit ins Boot zu nehmen.
Die Ältestenrat-Themen waren Schwerpunkt der Sitzung 07.02.2011. Die Bürgerversammlung in Dürrmenz am 10.03. zum Kanne-Areal wird von uns begrüßt. Auch die Information des Gemeinderates zum Thema ÖPP (öffentlich – private Partnerschaft) durch Vertreter des Städtetages halten wir für wichtig. Dass die , nicht zuletzt von der LMU-Fraktion immer wieder eingeforderte Prioritätenliste im März endlich vorgestellt werden soll, freut uns.
Der 14.02.2011 stand ganz im Zeichen des Gesamtelternbeirates der Stadt Mühlacker. Der Vorsitzende Herr Hildebrand und sein Stellvertreter Herr Ziegler beschwörten uns, in den Investitionen im Schulbereich weiterhin nicht nachzulassen. Insbesondere der Ausbau des Ganztagsbetriebes und der Neubau von Schulsporthallen habe oberste Priorität. Das 50. Jubiläum der Mörike-Realschule im Jahre 2012 sollte Anlass dafür sein, auch dort das Eine oder Andere zu investieren. Trotz leerer Kassen versprachen wir, uns für die Bereiche ein zusetzten. Wir bleiben im Dialog.
